Der Mindestlohn Nicht geschenkt.
Sondern verdient.

-

Weitere Klarstellungen und Vereinfachungen bei der Umsetzung des Mindestlohns

Hände bearbeiten Teig

Der Mindestlohn wirkt (Auszug)

Achtung:

Zur Betrachtung des Videos auf dieser Seite müssen Sie Javascript in Ihrem Borwser aktivieren


Dieses Video kann auf diesem Gerät zurzeit nicht abgespielt werden.

Kapitel

Zu diesem Video sind keine Kapitel vorhanden.

Steuerung


Der Mindestlohn wirkt (Auszug)

Die Umsetzung einer der größten sozialpolitischen Reformen der letzten Jahrzehnte benötigt Zeit, das war von Anfang an bekannt. Nach einem halben Jahr zeigen die Arbeitsmarktzahlen aber deutlich: der Mindestlohn wirkt. Es gibt mehr Lohn, mehr Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit. Daher war nun nach einem halben Jahr auch der richtige Zeitpunkt für eine erste Analyse des Mindestlohns. Dies stellte Bundesministerin Andrea Nahles am 30. Juni auf einer Pressekonferenz klar.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Ministerin persönlich begleiteten die Einführung des Mindestlohns in den vergangenen sechs Monaten in Branchendialogen, Vor-Ort-Terminen und über die Mindestlohn-Hotline eng. Die gewonnen Informationen zeigen, dass die Umsetzung funktioniert. Die meisten praktischen Fragen vor Ort konnten pragmatisch geklärt werden. Es zeigte sich aber auch, dass die Kontrollen und Dokumentationspflichten notwendig sind und beibehalten werden müssen. Die Erkenntnisse aus dem Dialog mit Zoll, Sozialpartnern und Beschäftigten haben aber gezeigt, dass bei länger bestehenden Arbeitsverhältnissen, bei denen regelmäßig mehr als der Mindestlohn gezahlt wird, eine Vereinfachung möglich ist. Hier kann die Einkommensschwelle von 2.958,- € Euro dahingehend ergänzt werden, dass die Aufzeichnungspflicht nach dem Mindestlohngesetz bereits dann entfällt, wenn das regelmäßige Arbeitsentgelt mehr als 2.000,- € brutto beträgt und das Nettoentgelt jeweils für die letzten tatsächlich abgerechneten 12 Monate nachweislich ausgezahlt wurde. Zudem sind bei der Beschäftigung von engen Familienangehörigen (Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, Kinder und Eltern des Arbeitgebers) die Aufzeichnungspflichten ebenfalls verzichtbar. So wird verhindert, dass Familien in Konfliktsituationen gebracht werden. Diese Erleichterungen werden in einer Verordnung in den nächsten Wochen umgesetzt.

Zudem werden weitere Unklarheiten beseitigt, die mit anderen Regelungen und nicht direkt mit dem Mindestlohn in Zusammenhang stehen. Ehrenamtliche Tätigkeiten sind vom Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes explizit ausgenommen, was bereits im Dialog mit Sportverbänden und Sportvereinen konkretisiert wurde. Was aber für Unsicherheit sorgte ist die Tatsache, dass es in Deutschland keine gesetzliche Definition des Ehrenamtes gibt. Diese definitorische Klarstellung soll nun in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz im BGB erarbeitet werden. Desweiteren bleiben die nach dem Arbeitszeitgesetz bestehenden Verpflichtungen bestehen, werden aber wie früher ausschließlich durch die zuständigen Behörden, die auch für die Ausnahmegenehmigungen zuständig sind, und nicht durch den Zoll kontrolliert. Eine weitere Klarstellung erarbeitet das BMAS gemeinsam mit dem BMF im Bezug auf die Auftraggeberhaftung. So wird gegenüber der Zollverwaltung klargestellt, dass sowohl bei zivilrechtlichen Haftungsfragen als auch bei der Anwendung der Bußgeldvorschriften der „eingeschränkte Unternehmerbegriff“ zugrunde gelegt wird, wie ihn das Bundesarbeitsgericht für die zivilrechtliche Haftung im Arbeitnehmerentsendegesetz entwickelt hat. Privatpersonen sind damit generell nicht von der Generalunternehmerhaftung betroffen, genauso wenig wie Unternehmen, die eine Leistung selbst in Anspruch nehmen.

Stand: 01.07.2015

Optionen zum Weiterempfehlen und Drucken des angezeigten Inhalts.

Diese Seite empfehlen

Diese Seite drucken


Schnellzugriff

Impressum Datenschutz Benutzerhinweise

Gebärdensprache Leichte Sprache Youtube

Wer profitiert vom Mindestlohn?

Achtung:

Zur Betrachtung des Videos auf dieser Seite müssen Sie Javascript in Ihrem Borwser aktivieren


Dieses Video kann auf diesem Gerät zurzeit nicht abgespielt werden.

Kapitel

Zu diesem Video sind keine Kapitel vorhanden.

Steuerung


Wer profitiert vom Mindestlohn?

Hier finden Sie Informationen zum Inhalt und zur Nutzung der Internetseite in Deutscher Gebärdensprache (DGS).